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Erstes virtuelles Internet-Gericht in Shanghai

25. August 2009 · Keine Kommentare · Generelles

In der chinesischen Großstadt Shanghai sind jetzt auch Online-Gerichtsverfahren möglich. Traditionelle „Face-to-Face“-Verhandlungen werden dabei in begrenztem Umfang durch „Keyboard-to-Keyboard“-Kommunikation ersetzt.

Der „N°1 Intermediate People’s Court“ von Shanghai hat jüngst ein neues juristisches Serviceangebot der verblüfften Öffentlichkeit vorgestellt: das „virtuelle Gericht“.

Diese Rechtsstreit-Plattform im Internet umfasst verschiedene zweckdienliche juristische Dienstleistungen und den gesamten Verfahrensablauf, einschließlich Online-Registrierung, Online-Nachprüfungen, Direktkontakte zum Richter, Online-Mediation und Online-Austausch von Beweismitteln.

Die Hauptleistungen bestehen aus zwei Bereichen: Die eine ist ein öffentlicher Servicebereich, welcher umfangreiche juristische Texte (Gesetze, Verordnungen, Verfahrenshinweise usw.) zum Lesen und Runterladen anbietet. Der Online-Richter beantwortet im Vorfeld auch rechtliche Fragen von Verfahrensteilnehmern. Für bestimmte Fallarten gibt es testweise auch eine Online-Live-Verhandlung.

Laut den Verantwortlichen des 1. Intermediate People’s Court von Shanghai soll die neue Verfahrensart in erster Linie dafür sorgen, dass den Mitarbeitern des Gerichts ein großer Arbeits- und Zeitaufwand erspart bleibt. So soll beispielsweise ein beträchtlicher Anteil an bürokratischer Arbeit entfallen.

Viele Rechtsexperten sind sich darüber einig, dass im Falle eines Online-Verfahrens auch in China keine seriösen, objektiven Ergebnisse auf Seiten der Richter erzielt werden können. Schließlich sei es immer unklar, wer sich auf beiden Seiten hinter den jeweiligen Monitoren verstecken könnte oder wie es möglich sein solle, ein authentisches Gespräch zwischen den Parteien im Chat-Modus auf die Beine zu stellen. Man darf also gespannt abwarten, zu welchen Ergebnissen dieses Experiment führen wird.

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