Grundsätze der Arbitration in China
Generell enthalten Verträge, die mit Partnern aus der VR China geschlossen werden, eine Schiedsgerichtsvereinbarung. Eine solche Vereinbarung empfiehlt sich auch vor allen Dingen aus Gründen der Vollstreckbarkeit des Schiedsspruchs, falls es zu einer Auseinandersetzung kommt.
Dazu ist allerdings anzumerken, dass es öfters Vollstreckungsprobleme in der VR China gibt, da die mit der Vollstreckung betrauten Volksgerichte mittlerer Stufe sehr extensiv von ihrem Recht, die Voraussetzungen der Vollstreckung zu überprüfen, Gebrauch machen.
Dies bezieht sich übrigens nicht nur auf ausländische, sondern auch auf die Vollstreckung von Schiedssprüchen interner chinesischer Schiedsgerichte. Dadurch führte diese Überprüfung in der Vergangenheit teilweise zu längeren Verzögerungen.
Standardvertrag und CIETAC
