Die Schließung einer WFOE – die Auflösung und die Liquidation – ist in China nicht einfacher oder kürzer fristig abzuwickeln als die Gründung eines solchen Unternehmens und nimmt normalerweise zwischen sechs und neun Monate in Anspruch. Nach den chinesischen Gesetzen muss eine WFOE aufgelöst werden, wenn einer der folgenden Umstände eintritt:
- Die erteilte Konzession ist abgelaufen
- Die Eigentümer haben einen Beschluss verabschiedet, wonach das Unternehmen aufzulösen ist
- Eine Fusion oder Aufspaltung soll stattfinden.
- Die Gewerbeerlaubnis wurde durch staatliche Organe entzogen oder das Unternehmen wurde aufgefordert, diese zurück zu geben.
- Die Weiterführung des Unternehmens bereitet ernsthafte Probleme und würde für die Eigentümer gravierende Verluste verursachen. Besteht keine Aussicht auf nachhaltige Lösung dieser Probleme, kann jeder Anteilseigner, der mehr als zehn Prozent der Stimmrechte hält, rechtliche Maßnahmen zur Auflösung des Unternehmens einleiten.
- Andere Gründe, die in den formulierten Unternehmensstatuten aufgelistet sind und eine Auflösung vorsehen, sind eingetreten.
Nach der Erklärung der Auflösung muss das Unternehmen die gesetzlich vorgeschriebenen Auflösungsmaßnahmen zügig einleiten.
Finanzielle und steuerliche Überlegungen bei der Liquidation
Ausländisch investierte Unternehmen in China, die ein Liquidationsverfahren durchlaufen, werden aus steuerlicher Sicht mit zwei Hauptproblemfeldern konfrontiert. Diese sind:
- Klärung der ausstehenden Steuerverbindlichkeiten: Der im Unternehmen zu gründende Liquidationsausschuss muss jede bestehende und jede noch möglicherweise drohende Steuerverpflichtung berücksichtigen. Sobald deren Existenz und Höhe sicher ist, muss der Ausschuss die offenen Steuern an die zuständigen Behörden zahlen.
- Neue Steuerschulden während der Abwicklung. Das Liquidationsverfahren kann unter Umständen neue Steuerverbindlichkeiten schaffen – zum Beispiel durch den Verkauf von Vermögensgegenständen könnte eine Umsatzsteuerschuld entstehen oder den Mitarbeitern gezahlte Abfindungen verursachen eine Einkommenssteuerzahllast.
Aus obigen Beispielen wird deutlich, dass auch die Schließung einer chinesischen Niederlassung nicht ohne professionelle externe Unterstützung zu bewältigen sein wird. Denn erst wenn alle bestehenden Verpflichtungen erfüllt worden sind, erhält das Unternehmen die behördliche Erlaubnis zum Rücktransfer investierter Gelder ins Mutterland.
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